Interessenabwägung

Wenn eine Interessenabwägung erforderlich ist, muss diese nach juristischen Grundsätzen erfolgen.

Im Datenschutzrecht ist eine Interessenabwägung beispielsweise in den Fällen des § 28 Abs. 1 Nr. 2 und 3 des » BDSG notwendig:

Dabei muss einerseits abgewogen werden, ob die Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung muss für die verantwortliche Stelle stets „erforderlich“ ist und in ihrem „berechtigten Interesse“ liegt. Andererseits darf kein Grund zur Annahme bestehen, dass „schutzwürdige Interessen des Betroffenen“ entgegenstehen.

• „erforderlich“: Die berechtigten Interessen können nicht oder nicht angemessen auf andere Weise gewahrt werden.
• „berechtigtes Interesse“: Ein tatsächliches Interesse, das durch eine Sachlage gerechtfertigt ist, und wirtschaftlicher oder ideeller Natur sein kann.
• „schutzwürdige Interessen“: Der Schutz kann sich beziehen auf die Privat-, Intim- oder Vertraulichkeitssphäre oder auf andere Gesichtspunkte wie z.B. zu befürchtende wirtschaftliche oder berufliche Nachteile.

Im Rahmen der Abwägung muss im Einzelfall festgestellt werden, welche Interessen schwerer wiegen:
Wenn ein Gegeninteresse des Betroffenen besteht, es schutzwürdig ist, und dieses das berechtigte Interesse der speichernden Stelle überwiegt, dann ist die Datenverarbeitung oder -nutzung unzulässig.

Hierbei kann man durchaus zu unterschiedlichen Meinungen kommen – wichtig ist eine möglichst stichfeste Begründung.

Hinweis: Falls Sie bei einer Interessenabwägung Unterstützung benötigen, hilft Ihnen die Demal GmbH im Rahmen eines Beratungsvertrags gerne weiter - oder Sie wenden sich an Ihre zuständige Aufsichtsbehörde.